this post was submitted on 19 Mar 2024
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Verbale, nicht mal ernstgemeinte Kritik reicht aber nicht. Von einer Regierungspartei erwarte ich, dass sie was tut, statt nur Kritik zu üben. Außerdem sehe ich keine wirkliche Kapitalismuskritik bei den Grünen. Die lassen ja sogar ihr Kernthema Umweltschutz von der unsichtbaren Hand des Markts regeln, siehe CO~2~-Preis, und verteilen mit als Umweltschutz gemeinten Subventionen (Kaufprämien für neue Elektroautos) fleißig von unten nach oben um.
Das ist reine Symbolpolitik, die nichts am eigentlichen Problem verbessert. Aber man kann sich hinterher schön selbst auf die Schulter klopfen, was erreicht zu haben, denn auf dem Gebiet sind "Erfolge" (oder Dinge, die man als Erfolg verkaufen kann) einfach zu erzielen.
Naja, sowohl eine gut umgesetzte und wirklich greifende (Quoten)Politik, die tatsächlich für mehr Gerechtigkeit, Anerkennung und möglichst gleiche Bezahlung sorgt, wie auch eine tiefergehende Politik des Genderns wären ja Schritte, die das Leben von sehr vielen Menschen wirklich verbessern würden. Das Problem ist höchstens, dass dort die Regierung keine wirklich bedeutsamen Schritte geht, oft ja auch ausgebremst durch die Opposition. Das hat mMn nur insofern was mit Symbolpolitik zu tun, als dass es halt momentan nur symbolisch umgesetzt wird. So wie ja auch Klima-/Umweltschutz oder auch Arbeitsrecht, Bürgergeld, Rechte von Geflüchteten etc.
Meine Kritik war ja aber auch gar nicht an der Politik, sondern an deinem Framing, dass Gendern und Quoten nur Symbolpolitik wären. Das finde ich halt ne ziemlich miese Auslegung, nahestehendend zu Wagenknechts Position.